Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer
gelten die nachfolgenden AGB.
Für Deutschland gilt: Verbraucher sind gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Für Österreich gilt: In den nachfolgenden Bedingungen ist unter "Verbraucher" der
"Konsument" im Sinne des Konsumententenschutzgesetzes (KSchG) zu verstehen.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit
widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich
zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit MedizinStyle GmbH.
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot
zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst
unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer
verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf
vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande,
indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb
enthaltenen Produkte annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung
erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in
Textform zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
4. Lieferbedingungen
Der Standardversand erfolgt versandkostenfrei ab einem Bestellwert in Höhe von
Euro inkl. MwSt.
Lieferoptionen
Wir versenden die Produkte an die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei MedizinStyle GmbH,
Schmolkamp 15, 29358 Eicklingen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen
Geschäftszeiten: Mo., Mi., Fr. 09:00 - 12:00
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsarten zur
Verfügung.
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in
separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal Plus
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bieten wir Ihnen die
nachfolgenden Zahlungsoptionen als PayPal Services an. Sofern nachfolgend nichts
anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über PayPal keine Registrierung bei PayPal
voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im
Bestellvorgang.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über die Zahlungsoption PayPal bezahlen zu können,
müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren
und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch
PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-
Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten
dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell
angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Kreditkarte über PayPal
Ihre Karte wird durch PayPal nach Versendung der Ware belastet.
Lastschrift über PayPal
Die Zahlung per Lastschrift über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung
voraus und erfolgt direkt an PayPal. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung
erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung
werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung
erfolgt vor Versendung der Ware.
Amazon Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe
S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können,
müssen Sie bei Amazon registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und
die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird von Amazon Pay
innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
Amazon Pay kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten Amazon Pay-
Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten
dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene
Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit Amazon Pay. Weitere
Informationen hierzu finden Sie in Ihrem Amazon Pay-Konto.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. Eigentumsvorbehalt
Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an dem Produkt bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen
Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden
Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der
Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im
Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der
Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit
Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden
Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare
Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 %
übersteigt.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert,
so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie
bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder
Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung,
insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns
aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt ausgeliefert haben.
9. Gewährleistung und Garantien
9.1 Mängelhaftungsrecht
Gegenüber Verbrauchern gilt:
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Gegenüber Unternehmern und unter Kaufleuten gilt:
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware
nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in
den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder
sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab
Gefahrübergang. Der vorige Satz gilt nicht bei einer Sache, die entsprechend ihrer
üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht hat. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter
Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Hinweis gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht.
Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei
denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht
erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9.2 Garantien und Kundendienst
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue
Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten
im Online-Shop.
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte
Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die
Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt,
mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:
Trusted Shops (
https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf)
12. Vereinbarung zur Nutzung des Trusted Shops
Käuferschutzes
Sie können bei uns aufgegebene Bestellungen kostenlos bis zu einem Bestellwert von
100 Euro über den Käuferschutz der Trusted Shops SE absichern. Darüber hinaus
bietet Trusted Shops gemeinsam mit einem Garantiegeber eine kostenpflichtige
Absicherung an. Es gelten die Trusted Shops Käuferschutzbedingungen, die Sie hier
finden. Der Abschluss des Käuferschutzes erfolgt durch Klick auf den entsprechend
bezeichneten Button der sogenannten Trustcard, die nach Durchführung einer
Bestellung als Pop-Up auf der Bestell-Danke-Seite erscheint. Sofern Sie bereits für den
Käuferschutz registriert sind, wird Ihre Bestellung automatisch abgesichert
(automatischer Käuferschutz), ohne dass Sie auf den Button klicken. Um Ihnen den
(automatischen) Käuferschutz anbieten zu können, muss die Trustcard auf
Bestelldaten zugreifen, die im Zwischenspeicher Ihres Browsers abgelegt sind. Hierzu
werden ein Hash-Wert Ihrer E-Mail-Adresse sowie die Bestellnummer und
Bestellsumme an Trusted Shops übermittelt. Sofern Sie bereits für den Käuferschutz
registriert sind, wird Ihre Bestellung automatisch abgesichert. Sofern Sie noch nicht für
den Käuferschutz registriert sind, können Sie sich wie oben beschrieben über die
Trustcard registrieren. Informationen zum Datenschutz bei Trusted Shops sind den
oben verlinkten Käuferschutzbedingungen angefügt.
13. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie hier finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen
Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung
e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, Deutschland,
https://www.universalschlichtungsstelle.de/.
14. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen
unser Geschäftssitz.
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit einzelne Klauseln unwirksam sind, richtet sich der
Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.